Die Lage ist ernst! (ACTA)
Dem ein- oder anderen werden die Problematiken rund um ACTA bereits bekannt sein, dennoch möchte auch an dieser Stelle darauf eingehen und appellieren, die Angelegenheit nicht zu vorschnell als unbedeutend zurückzuweisen. Denn die offensichtlichen Zensur- und Überwachungsbestrebungen innerhalb und außerhalb der EU, betreffen bei Weitem nicht nur das Internet und richten sich gegen jeden einzelnen Bürger dieser Länder. ACTA ist in seinen Ausmaßen schlimmer als alle bisherigen Versuche in diese Richtung und übertrifft nicht nur deutsche Bestrebungen wie das “Zugangserschwerungsgesetz” (die berüchtigten “Stopp-Schilder” für Internetseiten) oder die Vorratsdatenspeicherung, sondern auch Gesetzesvorhaben aus den USA wie “SOPA” und “PIPA”, auf die ich hier jüngst bereits eingegangen war. Sollte ACTA, welches durch eine Reihe von Ländern bereits unterzeichnet wurde, in seinem gesetzlichen Umfang durchkommen – wird die Welt einer nie dagewesenen Überwachung und Zensur des Internets ausgesetzt sein, die unmittelbar auch Folgen für Privatsphäre und Meinungsfreiheit (auch außerhalb des Internets) haben werden. Ein Szenario, welches George Orwells Roman “1984″ Stück für Stück in die Realität umsetzen wird.
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V.E., am 02.02.2012
Kategorie: Allgemein




